Vor 32 Jahren war ich zu einem Konzert der Punk-Gruppe „Die Anderen“. Das Konzert fand am letzten Ferientag statt und der Sänger Toster begrüßte uns mit „Schön, dass Ihr alle da seid.“ Ein Moment, den keine und keiner der Anwesenden jemals vergessen wird, denn es war nicht selbstverständlich, dass wir da waren. Viele waren aus den Ferien in Ungarn oder der Tschechoslowakei nicht zurückgekehrt. Menschen verließen in Massen das Land. In der Sowjetunion gab es Glasnost und Perestrojka, aber Honecker fand, nur weil der Nachbar seine Wohnung renoviert, müsse man ihm das ja nicht nachmachen. (Die heutige Version davon ist: „Nur weil jetzt so ein Tag ist, ändert man doch nicht seine Politik.“)
Am 7.5. gab es in der DDR Kommunalwahlen (siehe Wikipedia-Artikel zu Kommunalwahlen 1989) und viele hatten die Hoffnung, dass die Staatsführung das Ergebnis ehrlich verkünden würde. Das wären dann demokratische Wahlen gewesen, sie hätten die Mehrheit gehabt und hätten Veränderungen auf den Weg bringen können. Die Kirche und entsprechende Untergrundgruppen haben eine lokale Auszählung der Ergebnisse organisiert. Das war laut Wahlgesetz möglich. Für Berlin hat das fast flächendeckend geklappt. Die ausgezählten Stimmen wurden an die Bezirke gemeldet und dann auf dieser Ebene manipuliert. Ergebnis: 98,85% für die Kandidat*innen der Nationalen Front (SED + Blockparteien). Ab April gab es jeden 7. des Monats eine Demo auf dem Alexanderplatz. Diese wurden von Mal zu Mal größer.
Die Situation spitzte sich zum 7.10. hin zu. Das war der 40. Jahrestag der Gründung der DDR und die Staatsführung plante große Feiern. Anfang Oktober gab es Proteste und Demonstrationen überall im Land. Die Krise war nicht mehr zu übersehen, es musste sich etwas ändern. In der Gethsemanekirche waren Oppositionelle in den Hungerstreik getreten. An diesen Hungerstreik musste ich denken, als ich gestern vom „Hungerstreik der letzten Generation“ gelesen habe (taz, 01.09.2021).
Hungerstreik der letzten Generation vor dem Reichstag: Fünf der sieben Hungernden bei der täglichen Mahnwache, Berlin, 02.09.2021 CC-BY: Stefan Müller
Wir haben eine ähnliche Situation: eine nicht zu übersehende Krise und eine nicht angemessen reagierende Regierung. Der Unterschied ist: Wir können das Land nicht verlassen. Das würde nichts ändern, denn alle Länder, in die wir fliehen könnten, sind genauso von der Krise betroffen. Wir haben die Krise selbst verursacht. Wir haben sogar dafür gesorgt, dass es vielen noch viel schlechter gehen wird als uns. Große Teile der Erde werden unbewohnbar sein und Menschen werden ihre Heimat verlassen müssen oder sterben.
Sieben Menschen sind jetzt in den Hungerstreik getreten. Sie fordern ausführliche Gespräche mit den Kanzlerkandidat*innen und die Einrichtung eines repräsentativ gelosten Bürger*innenrates, der die Regierung verpflichtende Vorschläge zu Klimafragen macht. Diese Menschen riskieren ihre Gesundheit und ihr Leben. Ich wünsche ihnen sehr, dass ihre Forderungen erfüllt werden. Ich wünsche uns das. Ich sehe die Bürger*innenräte als einzigen Weg, geordnet ohne große gesellschaftliche Verwerfungen die Klimakrise abzumildern und vielleicht auch irgendwann zu meistern.
Bürger*innenräte
Ein Punkt noch zu Bürger*innenräten: Meiner Meinung nach sind sie der einzige Weg, wie wir die anstehenden Aufgaben für eine sozialverträgliche klimakompatible Umgestaltung schaffen können. Klimaschutzmaßnahmen sind kompliziert und wie wir gesehen haben, waren Union und SPD nicht in der Lage, sie im notwendigen Umfang auf den Weg zu bringen. Auch die Pläne der Grünen sind nicht ausreichend. Die geforderten Bürger*innenräte würden die sozialen Verhältnisse in der Bevölkerung abbilden. Etwa 100 zufällig geloste Menschen würden sich mehrfach treffen und mit Input von Expert*innen aus allen relevanten Gebieten faktenbasiert entscheiden. Es gab bereits mehrere solche Klimabürger*innenräte in anderen Ländern und die Regierungen haben auch Empfehlungen dieser Räte übernommen.
Dass es sich bei den Bürger*innenräten nicht um ein Hirngespinst irgendwelcher durchgeknallten Revolutionäre handelt, kann man sehen, wenn man sich anschaut, wer diese Idee unterstützt: Bundestagspräsident Wolfgang Schäubele (CDU), Ex-Bundespräsident Horst Köhler (CDU).
Ich habe ausführlicher im Blog-Beitrag Wissen & Tun über Bürger*innenräte geschrieben. Dort sind auch entsprechende Videos verlinkt.
Ich werde mich als Direktkandidat für Erlangen nach erfolgreicher Wahl dafür einsetzen, dass alle Inlandsflüge verboten werden. Neben den klimapolitischen Aspekten hat das den Vorteil, dass Erlangen gegenüber München aufgewertet wird, da alle Bahnverbindungen aus dem Norden durch Erlangen gehen.
Man ist somit zuerst in Erlangen, wenn man mit der Bahn kommt.1 Kommt man dagegen mit dem Flugzeug, wäre man zuerst in München und müsste dann zurückfahren.2 Erlangen wäre also zweiter. Das ist mit dem Stolz der Franken nicht zu vereinbaren. Deshalb: Erlangen first! Inlandsflüge verbieten!
In diesem Beitrag bespreche ich die Voraussetzungen für eine Wahl in den Bundestag, das Problem, das die gegenwärtigen Krisen für die Demokratie darstellen und Möglichkeiten zur Erweiterung derselben. Ein abschließender Abschnitt ist den Menschheitskrisen und sich daraus ergebenden neuen Anforderungen an Politiker*innen gewidmet.
Voraussetzungen für die Wahl
Als ich mit meinen Eltern über meine Bundestagskandidatur für Die PARTEI Erlangen gesprochen habe, waren sie skeptisch. Mein Vater war der Meinung, dass das doch Menschen machen sollten, die etwas entsprechendes studiert haben. Politikwissenschaften, oder so. Tja, so sind wir, wir Ossis. Wir fragen uns, ob wir Dinge können, und im Zweifelsfall lassen wir die Blender vor (hatte ich Andreas Scheuer, MA mit seinem Fake-Doktortitel schon erwähnt?), die einfach selbstbewusst auftreten. Es gibt dazu einen schönen Witz aus Nachwendezeiten: Frage: „Warum dauert das Abitur im Westen 13 Jahre, aber im Osten nur 12 Jahre?“ Anwort: „Weil im Westen noch ein Jahr Schauspielunterricht dabei ist!“ Regine Hildebrandt (1990 Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Frauen in Brandenburg) erzählt ihn sehr gut zum Anfang einer MDR-Dokumentation über Ost-Frauen:
Teil 2 der MDR-Dokumentation über Ostfrauen beginnt mit einem Wessi-Witz aus den 90ern über das 13jährige Abitur
Ich persönlich kann mich über mangelndes Selbstvertrauen nicht beklagen. Das liegt allerdings daran, dass ich Wissenschaftler bin und da ist die Sachlage oft sehr klar. Ich hatte einfach immer Recht. Also meistens. Also ausreichend oft.1
Was qualifiziert einen dazu, in den Bundestag zu gehen? Muss man Politikwissenschaftler*in sein? Nein, 2013 kandidierte ein Kollege, ebenfalls Sprachwissenschaftler, für eine damals gerade neu gegründete Partei. Das fand niemand lustig. Nun kandidiere ich für Die PARTEI. Das finden hoffentlich einige lustig. Der Hufeisen-Stefan Müller von der CSU, gegen den ich antrete, ist Bankfachwirt, viele CSU-Mitglieder sind Bauern. Julia Klöckner ist Weinkönigin. Sie kann sehr gut lächeln. Das ist genau die Qualifikation, die sie braucht. Zum Beispiel zum Kuscheln mit Nestlé:
Video aus einem Tweet vom 03.06.2019 von Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) zu einem Treffen mit Nestlé
Julia Klöckner sagt in ihrem Beitrag, dass sie in ihrem Gespräch mit Nestlé viel Neues erfahren hat. Über Nestlé hätte sie schon vorher viel erfahren können. Zum Beispiel aus dem Film We feed the world – Essen global. Ich will das hier nicht zusammenfassen, da bekomme ich nur schlechte Laune. Guckt Euch den Film einfach an.
Lobbyismus und Repräsentativität
Aber jetzt ganz im Ernst: Der Bundestag besteht aus vom Volk gewählten Vertreter*innen, die die Interessen der Wähler*innen bzw. von Gruppen von Wähler*innen vertreten sollen. Also eigentlich Lobbyismus. Viele CDU/CSU-Abgeordnete sind (Groß-)Bauern und sitzen auch im Agrarausschuss des Bundestages (62% der CSU/CDU, 25% der Grünen, 0% bei den anderen, taz, 17.03.2021). Außer ihrer Parteimitgliedschaft haben sie keine besondere Qualifikation. Auch das ist in Ordnung (aber siehe unten). Das einzige Problem ist, dass Lobbyismus in CDU/CSU und leider auch der SPD bisher intransparent geblieben ist und dass die CDU/CSU sich gegen entsprechende Gesetze gewehrt hat.
Marco Bülow (Ex-SPD, jetzt Die PARTEI) spricht beim Klimamontag von Berlin4Future über Korruption und Lobbyismus, Berlin, Alexanderplatz, 07.09.20, Bild: Stefan Müller, CC-BY
Es muss transparent sein, wer was im Bundestag macht und was dabei die Interessen der jeweiligen Person sind oder sein könnten. Dann können Wähler*innen frei entscheiden, ob sie jemanden wählen wollen oder nicht.
Grob vereinfacht kann man also als Grundvoraussetzung für ein Bundestagsmandat eine Parteizugehörigkeit, die Fähigkeit zu lächeln2 und Menschen zu begeistern und für gewisse Positionen die Fähigkeit zu führen annehmen. Reicht das für eine funktionierende Demokratie? Leider nicht, denn der Bundestag ist nicht divers genug. Küppersbusch fasst zusammen:
„Von der Idee, alle Stände und Berufe im Parlament vertreten zu sehen ist wenig übrig. Im Bundestag sitzen 203 Abgeordnete aus dem Öffentlichen Dienst und zwei, die privat Hausmannfrau sind. 101 arbeiten bei „gesellschaftlichen Organisationen“ wie etwa Parteien, vier sind arbeitslos oder ohne Beruf. Das Parlament bildet die Gesellschaft nicht mehr ab, und das schaffte auch Fallhöhe für eine Rabulistenfraktion rechtsaußen.“
Friedrich Küpersbusch: Corona, CDU und Grüne: Impfparty mit Scheibe.(taz, 06.04.2021)
Für das Problem, dass sich Teile der Bevölkerung nicht repräsentiert fühlen, gibt es eine Lösung. Repräsentativ zusammengestellte, geloste Bürger*innenräte. Diese würden auch das Lobbyismus-Problem abmildern und sie sind wichtig für Problemfelder, die Politiker*innen systembedingt nicht bearbeiten können. Wie funktioniert das im Detail und warum?
Gewisse Probleme können bzw. wollen Politiker*innen nicht angehen, weil sie das je nach Problemlage 5–10% ihrer Wähler*innen kosten könnte und weil die gesamte gegenwärtige Politik auf Machterhalt und Wiederwahl in vier bzw. fünf Jahren ausgerichtet ist. Ein Beispiel für einen Bürger*innenrat war der, der zum Thema Abtreibung in Irland durchgeführt wurde. Es wäre für Politiker*innen schwer gewesen, sich hinzustellen und zu sagen: „Ich bin für Abtreibung.“ Es wurde also ein Bürger*innenrat zusammengestellt. Dazu wurde eine repräsentative Gruppe von 100 Personen ausgewählt. Repräsentativ heißt, dass die Zusammensetzung der Altersstruktur, der sozio-ökonomischen Struktur usw. des jeweiligen Landes entspricht. Wer letztendlich in diesem Rat sitzt, wird nach der repräsentativen Vorauswahl durch ein Losverfahren entschieden. Der Bürger*innenrat trifft sich dann über mehrere Wochen und bekommt Input von Expert*innen zum jeweiligen Problem (Recht, Gesund, Ökonomie, Klima, Verkeher, whatever), so dass alle Aspekte gut aufgearbeitet sind. (Das unterscheidet die Räte von Volksentscheiden, bei denen einfach jede*r Einzelne aus dem Bauch heraus entscheidet.) Die 100 Personen kommen dann zu einem Schluss, der hoffentlich von einer breiten Mehrheit der Gesellschaft mitgetragen wird. Das folgende Video über das Referendum zur Abtreibung in Irland erklärt alle Punkte sehr gut:
Außer diesem Bürgerrinnen*rat zur Abtreibung gab es auch in Frankreich schon einen zum Thema Klimaschutz. Die Regierung Macron hat Teile der Empfehlungen auch übernommen.
Dass Bürger*innenräte kein Hirngespinst irgendwelcher Revoluzer oder Sozialromantiker sind, sieht man auch daran, dass Wolfgang Schäubele (Bundestagspräsident, CDU) sie unterstützt.
Bürgerrat Demokratie Veranstaltung mit Bundespräsident Wolfgang Schäubele, 15.11.2019
Das Lobbyismusproblem würde duch Bürger*innenräte zwar nicht gelöst, aber zumindest auch abgemildert, weil es nicht möglich ist, langjährige Netzwerke und Abhängigkeiten aufzubauen, wenn die Ratsmitglieder zufällig ausgewählt sind und nur zu wenigen Sitzungen zusammenkommen.
Dass beim Thema Lobbyismus und Korruption dringend etwas passieren muss, zeigt auch das Rezo-Video, um das es im folgenden Abschnitt geht.
Krisentauglichkeit
Rezo hat die gegenwärtige Situation mal wieder schön zusammengefasst: Unsere gegenwärtige Regierung ist korrupt, machomässig unterwegs und inkompetent:
Rezo zerstört die Corona-Politik, 05.04.2021
Was man in der aktuellen Situation braucht, ist die Fähigkeit, eine Bedrohungslage einzuschätzen. Man muss Exponentialkurven verstehen können und man muss einschätzen können, wie eine weitere Entwicklung verlaufen wird. Niemand, der ein Ministerium leitet, versteht alle fachlichen Details. Das muss auch nicht so sein, aber es braucht Selbstbewusstsein und menschliche Größe und ein Urteilsvermögen, um einschätzen zu können, dass man selbst an bestimmten Stellen inkompetent ist und sich auf Expert*innen verlassen muss. Rezo hat die wesentlichen Videoschnipsel der letzten Wochen zusammengeschnitten und belegt, dass unsere Bundesregierung/Ministerpräsidentenkonferenz ein inkompetenter, arroganter Machohaufen ist. Aus der Bezeichnung Machohaufen (klingt irgendwie wie Matschhaufen, vielleicht ist er ja nach dem Corona-Winter weg) folgt auch, dass Angela Merkel nicht eingeschlossen ist. Sie hat Physik studiert und versteht Exponentialkurven. Das ist es, was wir brauchen. Also nicht unbedingt die Phsyik aber die Exponentialkurven (Mein Vater hat mich darauf hingewiesen, dass das Oberstufenschulstoff ist.). Die folgende Kurve zeigt das Infektionsgeschehen in Deutschland. Man sieht sehr schön die erste, zweite und dritte Welle.
Dritte Welle kurz vor dem Rumgeeiere der Ministerpräsidentenkonfernez vor Ostern 2021
Diese Entwicklungen wurden vorhergesagt. Es wurden mathematische Modelle gebaut, die genau das vorhergesagt haben, was eingetreten ist. (Siehe Fußnote 1 zu formalen Modellen in der Sprachwissenschaft.) In vielen Situationen hilft es, einen Phänomenbereich zu modellieren. Man kann dann Vorhersagen einer Theorie bestimmen und ein Abgleich mit der Wirklichkeit hilft einem, Rückschlüsse auf die Qualität der Theorie zu ziehen. Wie das Rezo-Video zeigt, wurden die Gefahren, vor denen unser Land stand und immer noch steht, ignoriert und Politiker (ohne *innen) sind sich nicht zu blöd, sich vorn hinzustellen und das auch noch richtig zu finden.
Exponentieller Zunahme von CO2 in der Atmosphäre in den letzten Jahrzehnten Quelle: CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=694303
Klimawissenschaftler*innen bauen komplexe Modelle zu den Entwicklungen, die uns in den nächsten Jahren und Jahrzehnten bevorstehen. Sie sind sehr zurückhaltend und nicht alarmistisch. Das entspricht der Seriosität, die in der Wissenschaft üblich ist. Ein Kollege von der Humboldt-Uni, der wie ich auch bei den Scientists4Future aktiv ist, hat noch vor zwei Jahren den Begriff Klimakrise abgelehnt, weil er ihn für zu alarmistisch hielt. Die Klimawissenschftler*innen sind sich einig: Wir haben ein Problem. Ein großes! Die Klimakrise ist um ein Vielfaches größer als das, was wir jetzt erleben. Corona macht keinen Spaß? Dann kämpft dafür, dass wir nicht Corna++ bekommen!
Angela Merkel versteht das alles, aber leider ist Angela Merkel eine lame duck. Sie konnte sich bei Corona nicht gegen ihre Matsch-Kumpels durchsetzen. Auch die Öko-Bilanz ist finster. Merkel war Umweltministerin und hat auf die Klimaprobleme hingewiesen.
Buchpublikation von Angela Merkel 1997
Sie hat schon 1997 klar aufgezeigt, was getan werden muss. Was passiert ist, ist aber so ziemlich das Gegenteil von dem, was wir gebraucht hätten.
Christian Lindner und mein Vater3 sagen: Die Klimaprobleme und die große Politik sollten doch die Profis regeln. Diese haben aber versagt. Wir können nicht mehr warten (und Lindner hat ja eh keine Lust zu regieren). Und deshalb machen wir das jetzt selbst! Los! Wie Rezo sagt: Besser als die sind wir allemal!
Ein (zukünftiger) Profi demonstriert bei Fridays For Future Demonstration in Berlin, 15.03.2019 Bild: Stefan Müller, CC-BY
Die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative schreibt TIERSCHUTZ groß. Das ist gut. SEHR GUT. Beim Casting der PARTEI Erlangen für den besten Stefan Müller, der gegen Stefan Müller von der CSU antreten soll, wurde ich gefragt, was mein Lieblingstier ist. Hier die Antwort.
Mein Lieblingstier ist der Pinguin. Pinguine gehören zu den Vögeln, die nicht fliegen. Die coolsten Vögel bleiben am Boden.
Blockade zur Eröfnung des BER: Einer der Kletterer von Am Boden bleiben, die sich von einem Gebäude abgeseilt haben, um die Flughafeneröffnung zu stören und auf Klimaprobleme hinzuweisen, wurde verhaftet und wird abgeführt. Berlin, 31.10.20, Bild: Stefan Müller, CC-BY
Ah, und dann sind da noch die Seepferdchen. Die mag ich sehr. Ihr kennt ja den Spruch: „Ich hätte ja gern mehr gemacht, aber die Kinder kriegen ja nun mal die Frauen.“ Die Seepferdchen haben das irgendwie anders geregelt: Männchen haben einen Brutbeutel, in den das Weibchen die Eier spritzt. Das Männchen trägt die Kinder aus. (siehe taz-Beitrag zu Seepferdchen)
Mein Lieblingstier ist der Pinguin und das Seepferdchen.
Bienen sind cool. Sie sind sehr kuschelig, aber wenn man sie am Po streichelt, gibt’s ’n Stich! Wir brauchen die Bienen für das Überleben der Menschheit, denn wie sonst sollten wir der nachfolgenden Generation die Fortpflanzung erklären?
Wir haben es satt: Mitglieder der BUND Jugend bei der Demo für eine Agrarwende in Berlin, 18.01.2020, Bild: Stefan Müller, CC-BY
Mein Lieblingstier ist der Pinguin, das Seepferdchen und die Biene.
Enten habe ich sehr gern – gegessen. Seit zwei Jahren bin ich auch klimabedingt Vegetarier. Vorher haben wir wenig Fleisch gegessen. Im allgemeinen essen die Deutschen viel zu viel Fleisch. Also weit über dem, was die WHO empfiehlt. Rindfleisch ist das Schlimmste für das Klima, da Methan wesentlich klimaschädlicher ist als CO2. Schweine werden viel zu eng und in Kastenstandhaltung gehalten. Wir haben deshalb bewusst Fleisch konsumiert und wenig. Enten habe ich sehr gern gegessen. Ich hatte irgendwie die Vorstellung, dass das ja diese lieben braunen Tiere sind, die auf dem Teich rumschwimmen. In jeder Stadt gibt es so 1–2 Asia-Restaurants, die dann immer mal eine Ente fangen und die esse ich dann. Als ich dann Vegetarier war, bin ich auf die Seite der Albert Schweitzer Stiftung zu Enten-Massentierhaltung gestoßen. Enten werden in riesigen Hallen gehalten. Sie überschütten sich zwanghaft mit dem Dreck, in dem sie leben, weil sie sich normalerweise so mit Wasser übergießen würden, aber es ist keins da. Um die Tiere zu beruhigen, wird das Licht in den Hallen gedimmt.
Ente auf dem Wasser und Ente auf dem „Teller“. Bild Ente: Christels Bild Fleisch: JaBB, CC-BY-NC-ND
Hätte ich nicht schon vorher aufgehört, Enten zu essen, wäre da dann Schluss gewesen.
Mein Lieblingstier ist der Pinguin, das Seepferdchen, die Biene und die Ente.
Elefanten sind groß! Leider sind sie vom Aussterben bedroht (taz, Bericht). Das liegt hauptsächlich an Wilderern, die Elefanten wegen ihrer Elfenbein-Stoßzähne töten. Aber auch der Klimawandel sorgt dafür, dass die Lebensräume von Elefanten (und nicht nur von Elefanten) zerstört werden, was dann zum Aussterben von Arten führt. (Link zu WWF)
Afrikanischer Elephant schmeißt mit Sand. Hier auf sich selber. Bild: kikitani
Elefanten werden sehr, sehr alt. Und sie haben ein hervorragendes Gedächtnis. Die letzten drei Elefanten, die in Afrika nicht mehr leben können, werden sich eines Tages auf den Weg zu uns machen. Sie werden kurz vor Berlin halt machen und in der kaum noch Wasser führenden Spree volltanken. Dann werden sie zum Kupfergraben marschieren und Angela Merkel nassspritzen. Für ihr Versagen im Klimaschutz. Die beiden Leichtgewichte Andy Scheuer und Julia Klöckner werden sie einfach umpusten.
